Archiv für den Monat: November 2019

20 11, 2019

Landtagswahl 2021 – Amtszeit dieser Chaoskoalition um drei Monate verlängert

Von |2020-10-02T11:11:54+02:0020. November 2019|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Landtagswahl 2021 – Amtszeit dieser Chaoskoalition um drei Monate verlängert

Seit Beginn der 3. Legislaturperiode 1998 wird die Landtagswahl traditionell im Frühjahr durchgeführt, mehr noch wurde der Wahltermin seit den ersten freien Wahlen in Sachsen-Anhalt 1990 immer vor den Wahltermin der vorangegangen Legislatur datiert. Für die kommende Landtagswahl am 6. Juni 2021 gilt dies nicht mehr. Durch die Stimmen der Regierungskoalition aus CDU, SPD [...]

5 11, 2019

Wahlbetrug in Stendal: CDU-Landrat Wulfänger muss erneut im U-Ausschuss aussagen

Von |2020-10-02T12:13:03+02:005. November 2019|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Wahlbetrug in Stendal: CDU-Landrat Wulfänger muss erneut im U-Ausschuss aussagen

Im Rahmen der Stendaler Kommunalwahlen 2014 wurden mindestens die Stadtratswahlen durch einen Kandidaten der CDU manipuliert. Dieser ist mittlerweile zu 2,5 Jahren Haft verurteilt worden. Insbesondere die Briefwahlen waren Gegenstand von massiven Manipulationen. Da der verurteilte CDU-Mann weitere Personen beschuldigte, wurde im dazugehörigen Untersuchungsausschuss im Landtag von Sachsen-Anhalt mittlerweile in 23 Sitzungen versucht, das vermutete [...]

Nach oben