Übergeordnete Gliederungen

20 01, 2022

Landesregierung will Verschmutzung der Bode bei Staßfurt weiterhin auf Jahre tolerieren

Von |2022-01-20T15:10:34+01:0020. Januar 2022|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Landesregierung will Verschmutzung der Bode bei Staßfurt weiterhin auf Jahre tolerieren

Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt im Landtag Sachsen-Anhalt haben – wieder einmal – über die Verschmutzung der Bode durch salzhaltige Abwässer der CIECH Soda diskutiert. Umweltschäden sind nachgewiesen, die Folgen dramatisch. Die Fischbestände sind auf wenige Arten und Exemplare geschrumpft. Hinzu kommen Havarien mit Ammoniakaustritt; die Bürger sind wütend. Davon [...]

14 01, 2022

AfD-Antrag zur weiteren Gewährleistung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehren

Von |2026-03-17T15:15:44+01:0014. Januar 2022|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Bitterfeld-Wolfen, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Antrag zur weiteren Gewährleistung der Einsatzfähigkeit der Feuerwehren

Im Innenausschusses des #Landtags von #SachsenAnhalt wurde die Finanzierung des Führerscheins für Großgeräte bei der Freiwilligen Feuerwehr diskutiert. Bislang wurde die Lkw-Führerscheinausbildung gefördert. Im Haushalt 2023 ist das nicht mehr vorgesehen. Dabei ist die Maßnahme dringend erforderlich, da in vielen Wehren sonst ein Mangel an Maschinisten mit einem entsprechenden Führerschein droht. Nur wer seinen [...]

14 01, 2022

Deponienlandschaft Roitzsch: Landesregierung spielt auf Zeit, AfD fordert Entzug der Betriebserlaubnis!

Von |2022-01-20T15:03:38+01:0014. Januar 2022|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Deponienlandschaft Roitzsch: Landesregierung spielt auf Zeit, AfD fordert Entzug der Betriebserlaubnis!

In der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt wurde am 12.01.2022 erneut über die Sicherheit und das Gefahrenpotenzial der im Ausbau befindlichen Deponie (DK II) und die beiden beantragten Deponien (DK 0 und I) der Firma Papenburg am Standort Roitzsch debattiert. Basis der öffentlichen Anhörung stellte auch ein Antrag der AfD-Fraktion [...]

25 08, 2021

Daniel Roi stellt Anfragen zu Antikörpertest an die Landesregierung

Von |2021-09-07T10:30:39+02:0025. August 2021|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Daniel Roi stellt Anfragen zu Antikörpertest an die Landesregierung

Wissenschaftliche Grundlage der 3-G bzw. 2-G-Regel durch Antikörpertests Vorbemerkung des Fragestellers: Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff kritisierte am 20. Juli 2021 in der Mitteldeutschen Zeitung pauschal alle Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. Er machte sie für den Handlungsbedarf in Schulen hinsichtlich von Raumluftfiltern verantwortlich und kritisierte in dem Zusammenhang den Unwillen jener Menschen, [...]

18 07, 2021

Landesverwaltungsamt kippt Kreistagsbeschluss zur Rettung der Frauenklinik nach 10 Monaten!

Von |2021-07-28T12:32:18+02:0018. Juli 2021|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Bitterfeld-Wolfen, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Landesverwaltungsamt kippt Kreistagsbeschluss zur Rettung der Frauenklinik nach 10 Monaten!

Vor ein paar Tagen ging beim Landkreis Anhalt-Bitterfeld ein 9-seitiges Schreiben des Landesverwaltungsamtes ein. Es dokumentiert, wie dieses Land sich formalistisch korrekt und politisch gewollt selbst zu Grunde richtet. Gesetze, Verordnungen und andere Regelungen werden permanent geändert, um den Handlungsrahmen für Bürokraten so zu erweitern, den Strukturabbau in der Fläche rechtfertigen zu können. Und so [...]

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