In der 52. Sitzung des #Finanzausschusses des #Landtages von #SachsenAnhalt ist innerhalb der Beratungen zum Landeshaushalt 2024 auch über die Änderungsanträge von Koalition und Opposition zum Einzelplan 09 „Landwirtschaft und Forsten“ beraten und abgestimmt worden. Ein Antrag der #AfDFraktion zielte auf die Förderung für Landwirte ab, die während der Brutzeit 0,5 ha große Kurzzeitbrachen [...]
Die Situation in Sachsen-Anhalt ist anhaltend brandgefährlich. #Löschtechnik und #Fahrzeuge sind teilweise veraltet, während die Herausforderungen immer mehr steigen. Die #Landesregierung kennt das Ausmaß des #Investitionsstaus nicht. Die bestehenden #Risikoanalysen mit ihren #Brandschutzbedarfsplänen werden nicht durch das Land ausgewertet. Außerdem gibt es Personal- und Nachwuchssorgen und Probleme mit der #Einsatzbereitschaft tagsüber bzw. mit der [...]
Seit einigen Tagen macht ein Baustellenschild bzgl. einer "Asylunterkunft" in der Vierzoner Straße in Bitterfeld in Sozialen Netzwerken und auf Whatsapp die Runde. Ich war bereits vor gut 2 Wochen mit Henning Dornack, Ihr Oberbürgermeisterkandidat für Bitterfeld-Wolfen vor Ort, um mit direkten Anwohnern zu sprechen und das Objekt neben "Schweigers" anzuschauen. Im Stadtrat vom [...]
In dieser Woche war ich zu Gast beim Schweizer Solar-Hersteller Meyer Burger, in meinem Heimatort Thalheim. Der Chef (CEO) Gunter Erfurt persönlich hielt einen Vortrag und stand im Anschluss für persönliche Gespräche bereit. Meyer Burger ist der nahezu einzige relevante, verbliebene Solarzellen-Produzent in Europa. Die Technologie-Führerschaft Deutschlands wurde durch eine katastrophale Politik und durch [...]
Die durch die Papierfabrik der #Progroup-AG in Sandersdorf-Brehna verursachte Geruchsproblematik beschäftigt Anwohner der Region und die Politik vor Ort bereits seit Inbetriebnahme im August 2020. Auf Antrag der AfD befasste sich auch zwei Mal der Umweltausschuss des Landtages mit der Thematik, sodass auch die Bürgerinitiative (BI) im Landtag zu Wort kam. Zuletzt lehnte es [...]
