Leitfaden zum Umgang mit dem Bundesprogramm ‚Demokratie Leben‘ (Februar 2026)
Leitfaden zum Umgang mit dem Bundesprogramm 'Demokratie Leben' (Version Februar 2026, AfD-Fraktion im Stadtrat Bitterfeld-Wolfen)
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02, 2026
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02, 2026
Wärmeplanungsgesetz wird zum Kostenfalle-Gesetz l Roi – Koalition entmachtet Kommunen und verschweigt finanzielle Risiken (12.02.2026)
Zur gestrigen Beratung des Ausführungsgesetzes zur kommunalen Wärmeplanung erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Daniel Roi: „Die Sitzung zur #Wärmeplanung geriet ins Stocken, weil ein zentraler Konflikt offen zutage trat. Das Landesgesetz kann nach Einschätzung des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes in die kommunale Selbstverwaltung eingreifen, da die Wärmeplanung als Aufgabe [...]
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01, 2026
Am Donnerstag wurde der Haushalt im Kreistag beschlossen!
Am Donnerstag wurde der Haushalt im Kreistag beschlossen! Die Haushaltsrede des stellv. Landrates war ein Offenbarungseid. Die Finanzausstattung der Landkreise durch das Land bilde die Realitäten längst nicht mehr. Er sprach davon, die Not zu verwalten und dass es im Prinzip keine Perspektive gibt. Angesichts der dramatischen Zahlen, ist es [...]
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01, 2026
Demokratie Leben!
Demokratie Leben! Es war eine historische Stadtratssitzung, denn erstmals seit 2016 stimmte der Stadtrat in einer Grundsatzentscheidung darüber ab, ob wir uns überhaupt an diesem Programm beteiligen und vorher wurden vom Stadtrat neue Spielregeln festgelegt. Am Ende stimmten Grüne, Linke und SPD Vertreter nicht für die Fortsetzung und enthielten sich. Das sorgte für großes [...]
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09, 2025
Brandstifter von Bitterfeld-Wolfen endlich gefasst!
Brandstifter endlich gefasst! Seit Monaten, wenn nicht Jahren, kam es in unserer Region immer wieder zu vorsätzlichen Bränden, teilweise Großbrände. Diese Vermutung war für viele Bürgerinnen und Bürger – und besonders für uns Feuerwehrleute – längst naheliegend. Ich selbst habe zahlreiche Einsätze miterlebt: brennende Felder, Wälder und leerstehende Gebäude, oft bei starkem Wind. Zusätzlich [...]