Fakten schaffen statt leerer Worthülsen: Die Landtagsabgeordneten der AfD-Fraktion Sachsen-Anhalt lassen ihrem von Linken, Grünen, SPD und CDU im Sonderplenum im Mai dieses Jahres abgeschmetterten Gesetzentwurf zur Abschaffung der automatischen Diätenanpassung Taten folgen.
Da die AfD-Abgeordneten mit ihrem Vorhaben, die Landeskasse zu entlasten, auf strikte Ablehnung der Altparteien gestoßen sind, werden sie ihre Diätenerhöhung nunmehr guten Zwecken zuführen. Wir stellen unterschiedliche Projekte vor, für die Landtagsabgeordneten unserer Fraktion die Diätenerhöhung gespendet haben.
Über 500 Euro freut sich der Tierschutzverein Bitterfeld. Großzügige Förderer sind die Landtagsabgeordneten
, die am Freitag, 11. Dezember, den Scheck übergeben haben. Das Tierheim Bitterfeld kümmert sich rund um die Uhr in der Stadt und den Nachbarkommunen um Tiere in Not. Jahr für Jahr landen unzählige Tiere aus unterschiedlichen Gründen im Tierheim. Das bedeutet Geld zu haben für Personal, Reparaturen, Heizöl, Strom, Futter oder medizinische Versorgung. Letztendlich verschlingt es Unsummen an Geld und Arrangement und das Tierheim hat seit Jahren mit finanziellen Engpässen zu kämpfen. Daher ist die Spende der beiden Landtagabgeordneten im wahren Wortsinn ein warmer Segen, denn die Heizöltanks im Tierheim sind nahezu leer. Sie können jetzt wieder etwas aufgefüllt werden, um den Tieren über die Wintermonate ein warmes Zuhause zu geben.
Nach gegenwärtiger Rechtslage wird die Abgeordnetenentschädigung jährlich zum 1. Juli an die Entwicklung der Bruttoeinkommen abhängig Beschäftigter in Sachsen-Anhalt angepasst. Die Abgeordnetenentschädigung hat sich in den letzten zehn Jahren um 48 Prozent erhöht. Seit Juli 2020 erhalten die Volksvertreter im Landtag nach einer erneuten Erhöhung monatlich 7.131 Euro – gegen den Widerstand der AfD-Fraktion.
Den Gesetzentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung der automatischen Diätenerhöhung können Sie hier nachlesen:
https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp7/drs/d6015age.pdf
