In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten hat die Landesregierung erneut Bericht über die Präventionsmaßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) erstattet. Nachdem sich die ASP bereits im Osten und Südosten Europas sowie im Baltikum in vielen Ländern verbreitet hat, ist der Ausbruch in Belgien mehr als besorgniserregend. Ein erster ASP-Fall auch in Deutschland scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Aufgrund der schnellen Verbreitung der ASP hat die AfD-Fraktion große Zweifel, ob die Vorbereitungen der Landesregierung einen Ausbruch verhindern können bzw. zur schnellen Eindämmung bei Krankheitsausbruch führen können.
Hannes Loth, MdL, landwirtschaftspolitscher Sprecher der AfD-Landtagsfraktion und die AfD-Abgeordneten des Arbeitskreises Landwirtschaft und Umwelt waren persönlich regelmäßig seit Juli letzten Jahres auf den Autobahnen A9, A14 und auf der B71 in Sachsen-Anhalt unterwegs. Loth kritisierte: „Entgegen den Behauptungen des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr, konnten wir enorm viele Mängel feststellen. Zum einen gibt es auf der A9 an vielen Rastplätzen keinen funktionstüchtigen Wildschutzzaun, somit haben Tiere direkten Zugang zum Rastplatz. Auf den Rastplätzen an der A14 gibt es Zaunlöcher. Die Hinweisschilder, in mehreren Sprachen, die ausschließlich an die WC-Türen geklebt wurden, sind oft beschädigt oder verschmutzt und somit unlesbar. Mülltonnen sind ungesichert, Lebensmittelreste und -verpackungen aller Art auf dem Gelände verstreut. Tiere haben damit ungehinderten Zugang zu möglichen kontaminierten Essensresten. Am Fernfahrerparkplatz der B71 können Wildschweine direkt von der Maisstoppel zu den abgestellten Müllsäcken wechseln und diese nach Essensresten durchwühlen.“
Im Gespräch mit osteuropäischen Fernfahrern – die sich gerade Bratwürste grillten – musste Loth feststellen, dass keinerlei Kenntnisse über das Risiko der Einschleppung der ASP und notwendigen Verhaltensregeln vorhanden waren. Der AfD-Abgeordnete,
