Archiv für das Jahr: 2023

27 03, 2023

Breiter Bürgerprotest auf Bürgerversammlung in Papierversammlung in Papierfabrik

Von |2023-03-28T11:01:15+02:0027. März 2023|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Breiter Bürgerprotest auf Bürgerversammlung in Papierversammlung in Papierfabrik

Die durch die Papierfabrik der #Progroup-AG in Sandersdorf-Brehna verursachte Geruchsproblematik beschäftigt Anwohner der Region und die Politik vor Ort bereits seit Inbetriebnahme im August 2020. Auf Antrag der AfD befasste sich auch zwei Mal der Umweltausschuss des Landtages mit der Thematik, sodass auch die Bürgerinitiative (BI) im Landtag zu Wort kam. Zuletzt lehnte es [...]

9 03, 2023

Zweierlei Maß und Tempo bei der Grundsteuererklärung

Von |2023-03-10T16:41:33+01:009. März 2023|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Zweierlei Maß und Tempo bei der Grundsteuererklärung

Die Frist für die Abgabe der #Grundsteuererklärungen ist vom 31. Oktober 2022 auf den 31. Januar 2023 verlegt worden. Eine kleine Anfrage der #AfD-Fraktion im #Landtag von Sachsen-Anhalt zeigt, dass die Bürger überwiegend der Anforderung sehr gewissenhaft nachkommen. Immerhin waren zum Stichtag 31. Januar 79,6 % aller abzugebenden Erklärungen eingegangen. Zum 23.02.2023 waren bereits [...]

3 03, 2023

LKW-Führerscheine für Feuerwehren werden weiter gefördert

Von |2023-03-10T16:36:18+01:003. März 2023|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für LKW-Führerscheine für Feuerwehren werden weiter gefördert

In einer #Bereinigungssitzung zum #Landeshaushalt haben die #Koalitionsfraktionen CDU, SPD und FDP nun beschlossen, das Förderprogramm für LKW-Fahrerlaubnisse für die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren im bisherigen Umfang fortzusetzen und zusätzliche Mittel in den Haushalt dafür einzustellen. Daniel Roi, Sprecher für Zivil- und Katastrophenschutz der #AfDFraktion im Landtag von #SachsenAnhalt, begrüßt diese Umsetzung einer Forderung [...]

2 03, 2023

Raguhn-Jeßnitz hat die Wahl – nutzen Sie Ihre Chance!

Von |2023-03-03T13:47:18+01:002. März 2023|Aktuelles, Bitterfeld-Wolfen, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Raguhn-Jeßnitz hat die Wahl – nutzen Sie Ihre Chance!

Raguhn-Jeßnitz hat die Wahl - nutzen Sie Ihre Chance! Vieles läuft schief in unserem Land. In der Politik mangelt es an Sachverstand und an Leuten aus dem normalen Leben. Auch deshalb wird immer mehr Geld für Berater ausgegeben, und in den Ministerien wächst der Wasserkopf. Mittel werden in die ganze Welt verteilt, aber wenn [...]

27 02, 2023

Einsatzfähigkeit der Ortsfeuerwehren durch unbürokratische Regelungen gewährleisten

Von |2023-03-02T15:29:54+01:0027. Februar 2023|AfD Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt, Aktuelles, Bitterfeld-Wolfen, Pressemeldungen, Presseveröffentlichungen|Kommentare deaktiviert für Einsatzfähigkeit der Ortsfeuerwehren durch unbürokratische Regelungen gewährleisten

Im Ergebnis einer Kleinen #Anfrage der #AfD-Fraktion zeigte sich, dass von den 1.525 #Ortsfeuerwehren in #SachsenAnhalt 595 über ein Fahrzeug mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3.500 und maximal 7.500 kg verfügen. Von diesen haben 304 kein anderes Einsatzfahrzeug. Auch nach 2018 wurden noch 62 Wehren mit einem Fahrzeug innerhalb der genannten Zulassungswerte [...]

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